Unser verstorbener Oberbürgermeister Joachim Erwin hat gemeinsam mit der CDU-Ratsfraktion die Weichen für diesen Erfolg gestellt. Unser jetziges Stadtoberhaupt Dirk Elbers geht diesen konsequenten Weg der Schuldenfreiheit mit uns weiter.

Dank der soliden Finanz- und Wirtschaftspolitik der CDU-Ratsfraktion konnten ein Schuldenstand in Höhe von 1,5 Milliarden Euro abgebaut, Steuersenkungen durchgesetzt und mit Investitionsprogrammen die Wirtschaft der Region gestärkt werden.

Aufgrund der ersparten Zins- und Tilgungsraten in Höhe von 170 Millionen Euro konnten Rücklagen gebildet und in die Sanierung sowie den Ausbau von Schulen, Kindergärten, Sport- und Kinderspielplätzen investiert werden.

„Unser gemeinsames Ziel bleibt es, die Schuldenfreiheit und die hohe Lebensqualität in unserer Stadt zu erhalten“, betont Bürgermeister Friedrich G. Conzen, der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion, und fügt hinzu: „Es ist nicht zu akzeptieren, dass die neue rot-grüne Landesregierung plant, wirtschaftlich erfolgreich handelnde Städte und Gemeinden zu benachteiligen, indem sie verschuldeten Kommunen einen Finanzausgleich zahlen sollen. Das würde bedeuten: Je besser eine Kommune wirtschaftet, desto mehr wird sie dafür bestraft.“

Im Ausländerbeirat wurde bereits 2007 eine Anfrage gestellt, die ergab, dass 9 Düsseldorfer Sportvereine eine mono-ethnische Mitgliederstruktur auswiesen und damit dem Grundgedanken der Integration nicht förderlich sind. 

Ratsherr Madzirov dazu: „Integration ist selbstverständlich ein wechselseitiger Prozess, der sowohl von Einheimischen wie Migranten geleistet werden muss. Mit unserer Anfrage möchten wir erfahren, ob sich die Mitgliederstruktur dieser 9 mono-ethnischen Sportvereine in den letzten 3 Jahren positiv verändert hat. Sollte dies nicht der Fall sein, wird die CDU-Ratsfraktion einen runden Tisch mit den betroffenen Vereinsvertretern anregen, um das Thema noch einmal grundlegend zu diskutieren. Unser Ziel ist es, der Entstehung von Parallelgesellschaften in unserer Stadt entgegenzuwirken.“

Umgebaut und modernisiert werden die beiden Stationen der Haltestelle Wetterstraße sowie die Haltestellen Birken – und Ackerstraße. Neben der barrierefreien Gestaltung der Haltestellen werden die beiden Stationen der Haltestelle Wetterstraße auf gleicher Höhe positioniert. Um den Kunden der Rheinbahn  beim Umsteigen zwischen den Linien 708, 709 und 719 die Querung der Kreuzung zu Fuß zu ersparen, werden die bislang getrennten Haltestellen Birken- und Ackerstraße an der Ackerstraße zusammengelegt.

„Durch die Bewilligung des Förderantrags wird zur kontinuierlichen Optimierung des ÖPNV weiter beigetragen. Die Haltestellen werden entsprechend den Bedürfnissen der Bürger umgebaut. Die Fahrt mit den Straßenbahnen wird angenehmer und schneller und die Benutzung der öffentlichen Verkehrsmittel somit attraktiver“, erklärt der stellvertretende Vorsitzende des Ordnungs- und Verkehrsausschusses, Ratsherr Andreas Hartnigk und ergänzt: “Es ist wichtig den ÖPNV der Landeshauptstadt zu stärken und zu fördern. Insbesondere muss ein barrierefreier Ein- und Ausstieg gewährleistet sein. Wir freuen uns deshalb über die für den Umbau zur Verfügung gestellten Mittel.“

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf befürchtet, dass dies zu Lasten der gewerbe­steuer­starken Kommunen geschieht: "Ich gehe davon aus, dass durch eine Umverteilung unter den Kommunen in der Summe weniger Landesmittel nach Düsseldorf fließen werden. Damit ist dieser Stärkungs­­pakt eine reine Mogel­packung. Er trifft jene, die sich durch eigenes solides Haushalten in eine gute finanzielle Lage gebracht haben, wie Düsseldorf. Ansonsten bleibt Ministerpräsidentin Kraft nur noch der Weg in eine noch höhere Neuverschuldung. Das halte ich haushaltspoli­tisch für völligen Unsinn und für unverantwortlich gegenüber den Menschen - vor allem gegenüber den kommenden Generationen - in Nordrhein-Westfalen."

Durch eine Vereinbarung zwischen der Staatsanwaltschaft, der Stadt, der Rheinbahn und den Stadtwerken können geständige Ersttäter einer Anklage wegen Sachbeschädigung entgehen, wenn sie die von ihnen besprühten Flächen reinigen. Die strafrechtlichen Konsequenzen werden nicht weiter verfolgt und zudem entfallen die ansonsten entstehenden Schulden.

„Unsere Initiative hat sich gelohnt. Von dem Projekt profitieren sowohl die Eigentümer der verschmutzten Gebäude als auch die jugendlichen Verursacher. Wie das Vorbildmodell ‚ProGram’ aus München zeigt, können so erhebliche Erfolge verzeichnet werden. Ziel ist es möglichst viele Taten auf diesem Wege zu nivellieren“, erklärt der stellvertretende Vorsitzende des Ordnungs- und Verkehrsausschusses, Ratsherr Andreas Hartnigk.

„Wenn die Ersttäter erfahren, wie anstrengend es ist, ein Graffiti wieder zu entfernen, lassen sie die Finger vom Sprayen. Das zeigen auch die in München begleitend durchgeführten wissenschaftlichen Studien“, bemerkt Ratsherr Hartnigk und ergänzt: „Es sind Projekte wie dieses, die Düsseldorf so lebenswert machen.“

Im Rahmen der Führung „Kreativ und Innovativ – Architektur und Stadtentwicklung im Medienhafen“ am  Donnerstag, den 19.08.2010 wird CDU-Ratsherr Dr. Alexander Fils den Teilnehmern neue Perspektiven durch die Aussicht von der Spitze des preisgekrönten Helmut Jahn-Gebäudes „Sign“ eröffnen.

Den Abschluss der sommerlichen Tour wird am kommenden Montag Bürgermeister Friedrich G. Conzen machen. Als waschechter „Düsseldorfer Jong“ wird er das eine oder andere Geheimnis der Carlstadt lüften, seines Geburts- und Wohnortes.

„Wir haben ein sehr konstruktives Gespräch geführt. Dabei haben wir die kritischen Punkte diskutiert, um Lösungsansätze für die Zukunft zu entwickeln“, erklärt der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Wohnungswesen und Modernisierung, Ratsherr Klaus-Dieter Lukaschewski.

Bürgermeister Friedrich G. Conzen, der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion, bedankte sich bei den Gästen für ihre Gesprächsbereitschaft sowie ihre Zusage, die Verbesserung der Wohngebäude weiter voranzutreiben. Ratsherr Lukaschewski, der den Menschen in seinem Wahlkreis Hassels in regelmäßig stattfindenden Sprechstunden als Ansprechpartner dient, ergänzt: „ Es wurde verabredet, dass die CDU-Ratsfraktion fortlaufend über die Verbesserungen informiert wird. Wir werden die Entwicklung vor Ort im Auge behalten. Die Unterstützung der Menschen in Hassels-Nord ist für uns ein wichtiges Anliegen.“

Unter dem Motto „Die Innenstadt verändert ihr Gesicht - Düsseldorfer Leuchtturmprojekte“, stellt Ratsherr Andreas Hartnigk interessierten Düsseldorfern die prägenden Entwicklungen im Zentrum der Landeshauptstadt vor. Schwerpunkte werden dabei die Wehrhahn-Linie und der Kö-Bogen sein, deren Baustellen die Teilnehmer auch aus der Vogelperspektive begutachten können. Treffpunkt ist der Haupteingang des Opernhauses an der Heinrich-Heine-Allee 16a.

Um eine Voranmeldung unter www.fraktion.cdu-duesseldorf.de oder telefonisch unter 0211/ 89-93168 wird gebeten, da nur noch wenige Plätze verfügbar sind.